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05.04.2019

Änderung der Steiermärkischen Feuerungsanlagenverordnung 2016 - StFanlVO 2016

LGBl. Nr. 30/2019

Anlage 1

Anlage 1a

Anlage 2

Anlage 3

Anlage 4

Anlage 5

Anlage 6

Anlage 7

Anlage 8

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21.03.2019

Änderung des Steiermärkischen Feuerungsanlagengesetzes 2016

LGBl. Nr. 26/2019

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22.02.2019

Aufhebung der Steiermärkischen Vergabe-Publikationsmedienverordnung 2011

Mit Ablauf des 28.2.2019 tritt die Steiermärkische Vergabe-Publikationsmedienverordnung 2011 außer Kraft - siehe dazu LGBl Nr. 15/2019.

Ab 1.3.2019 erfolgt eine gänzliche Umstellung von Bekanntmachungen bzw. Bekanntgaben auf Open Governement Data (OGD). 

Über OGD muss bekanntgemacht bzw. bekanntgegeben werden:

  • Bekanntmachungen von Ausschreibungen im Oberschwellen- und Unterschwellenbereich
  • Bekanntgaben von vergebenen Aufträgen im Oberschwellenbereich
  • Bekanntgaben von vergebenen Aufträgen im Unterschwellenbereich für Auftraggeber des Bundes (ab EUR 50.000,--)

Weitere Bekanntmachungen in sonstigen geeigneten Publikationsmedien stehen dem öffentlichen Auftraggeber frei.

Für die Bereitstellung von Daten im passenden Format wird ein Formular am Unternehmensserviceportal bereitgestellt. Bei einer Verfahrensabwicklung über eine der folgenden Vergabeplattformen (ANKÖ und vemap) erfolgt eine automatische Datenübermittlung an OGD.

Nähere Informationen dazu finden Sie im Vergabe Blog der Bundeskammer und auf der Website des Unternehmensserviceportals.

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07.02.2019

Änderung des Steiermärkischen Wohnbauförderungsgesetzes

LGBl. Nr. 7/2019

Das Steiermärkische Wohnbauförderungsgesetz 1993 wird wie folgt geändert:

1. Im § 2 Z 3 lautet die Wortfolge beim 3. Spiegelstrich:
„nicht rückzahlbare Förderungsbeiträge vor weniger als 10 Jahren geleistet wurden oder nicht
rückzahlbare Förderungsbeiträge, welche auf einen Zeitrahmen verteilt noch geleistet werden oder“

Weitere Informationen

20.12.2018

Änderung der Einkaufszentrenverordnung

LGBl. Nr. 102/2018

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26.09.2018

Steiermärkische Vergabe-Pauschalgebührenverordnung 2018

LGBl. Nr. 74/2018

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10.07.2018

Steiermärkisches Datenschutz-Grundverordnung Anpassungsgesetz 2018

Auf Grund der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) wurden mit LGBl. Nr. 63/2018  datenschutzrechtliche Anpassungen in diversen steirischen Materiengesetzen vorgenommen.

 

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10.07.2018

Änderung der Durchführungsverordnung zum Steiermärkischen Wohnbauförderungsgesetz 1993

Mit LGBl. Nr. 60/2018 wird die Durchführungsverordnung zum Steiermärkischen Wohnbauförderungsgesetz geändert.

Die Änderungen betreffen punktuell § 7 (Förderung der Errichtung von Eigentums- und Mietwohnungen sowie Wohnheimen), § 8 (Förderung der Errichtung von Eigenheimen) sowie § 14 (Förderung von umfassenden Sanierungen).

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10.07.2018

Steiermärkisches Vergaberechtsschutzgesetz 2018 - StVergRG 2018

Erwähnenswerte Neuerungen sind die Nachprüfungsmöglichkeit für Verfahren zur Vergabe von Bau- und Dienstleistungskonzessionen im Vollziehungsbereich des Landes und das Ende differenzierender Fristenregelung für Nachprüfungsverfahren zwischen dem Ober- und Unterschwellenbereich. Zukünftig sind je nach Übermittlungsart Nachprüfungsanträge binnen 10 oder 15 Tagen einzubringen.

Das Gesetz tritt mit 10.7.2018 in Kraft.
Den gesamten Wortlaut zum Steiermärkischen Vergaberechtsschutzgesetz 2018 finden Sie hier. 

Weitere Informationen

06.06.2018

Änderung des Steiermärkischen Veranstaltungsgesetzes 2012

LGBl. Nr. 52/2018

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