10.09.2021Änderungen von Abwasseremissionsverordnungen (ua. Abluftreinigung, Abfallbehandlung), der Allgemeinen Abwasseremissionsverordnung und der Emissionsregisterverordnung 2017Verordnung der Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus, mit der die AEV Verbrennungsgas, die AEV Abluftreinigung, die Indirekteinleiterverordnung, die AEV Abfallbehandlung, die AEV Erdölverarbeitung, die AEV Industrieminerale, die AEV Kühlsysteme und Dampferzeuger, die AEV medizinischer Bereich, die AEV Petrochemie, die AEV technische Gase, die Allgemeine Abwasseremissionsverordnung und die Emissionsregisterverordnung 2017 geändert werden.
|
23.08.2021Änderung der AEV Nichteisen Metallindustrie und der AEV Edelmetalle und Quecksilber
|
28.07.2021Novelle des Ziviltechnikergesetzes in Kraft getretenIm Bundesgesetzblatt I Nr. 160/2021 wurden die bereits im März vom Nationalrat beschlossenen Änderungen des Ziviltechnikergesetzes 2019 verlautbart, die am 28. Juli 2021 in Kraft getreten sind. Neben einigen inhaltlichen Adaptierungen kommt es vor allem zu weitreichenden Neuerungen bei der Gesellschaftsgründung:
Nähere Informationen finden Sie im ZTG BLOG der Bundeskammer der ZiviltechnikerInnen.
|
14.04.2021Änderung des Maß- und Eichgesetzes
|
06.04.2021Änderung der Deponieverordnung 2008ÖNORM S 2029
|
01.04.20212. Altlastenatlas-VO-Novelle 2020
|
01.04.2021Homeoffice - Maßnahmenpaket 2021Mit BGBl. I Nr. 61/2021 wurde das Homeoffice - Maßnahmenpaket 2021 verlautbart. Ziel ist es, ArbeitnehmerInnen und ArbeitgeberInnen eine größere Flexibilität und Planbarkeit bei Homeoffice zu ermöglichen. Folgende Änderungen in verschiedenen Gesetzen sind auszugsweise vorgesehen:
Die Mustervereinbarung des Bundeskammer für Homeoffice finden Sie hier. Weitere Infos
|
22.02.2021Umsetzung des Elektrizitätsabgabegesetzes im Bereich mittels Photovoltaik erzeugter elektrischer Energie (ElAbgG-UmsetzungsV)
|
22.02.2021Änderung der Wärme-, Kälte-, Schall- und Branddämmer-Verordnung
|
18.02.2021Zertifizierungsstellen-Akkreditierungs-Verordnung
|
29.01.2021Coronabedingte Änderung des ZiviltechnikergesetzesMit BGBl. I Nr. 27/2021 wurde eine weitere "COVID-19-bedingte" Änderung des Ziviltechnikergesetzes 2019 verlautbart. Gemäß § 120 ZTG hat, solange die Durchführung von Kammervollversammlungen aufgrund von rechtlichen Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 nicht möglich ist, der Kammervorstand der betroffenen Länderkammer die Aufgaben der Kammervollversammlung mit Ausnahme des Kammerumlagenbeschlusses wahrzunehmen. Die zuletzt erfolgten Beschlussfassungen der Kammervollversammlung über die Festsetzung der von den Kammermitgliedern zu leistenden Umlagen und sonstigen Beiträge behalten weiterhin ihre Gültigkeit. Die Änderung tritt mit 31.12.2021 wieder außer Kraft.
|
12.01.2021Verlängerung der Schwellenwerteverordnung 2018Mit BGBl Nr. II 605/2020 wurde die Schwellenwerteverordnung 2018 bis 31. Dezember 2022 verlängert. Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträge können somit weiterhin bis zu einem geschätzten Auftragswert von EUR 100.000,-- direkt an UnternehmerInnen vergeben werden. Das nicht offene Verfahren ohne vorherige Bekanntmachung kann für Bauaufträge bis zu einem Auftragswert von EUR 1 Mio. herangezogen werden. |
12.01.2021Änderung des Mineralrohstoffgesetzes (MinroG-Novelle Konfliktminerale)BGBl. I Nr. 14/2021, Bundesgesetz, mit dem das Mineralrohstoffgesetz geändert wird (MinroG-Novelle Konfliktminerale). Mit dieser Novelle zum Mineralrohstoffgesetz wurde die EU-Konfliktmineraleverordnung implementiert.
|
08.01.2021Änderung des COVID-19 Begleitgesetzes Vergabe
|
08.01.2021Änderung des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002
|
08.01.2021Änderung des Ökostromgesetzes 2012 und des KWK-Gesetzes
|
08.01.2021Änderung des Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetzes 2010
|
23.12.2020Änderung des Eisenbahngesetzes 1957
|
23.12.2020Änderung des Chemikaliengesetzes 1996
|
22.12.2020Änderung des Ziviltechnikergesetzes 2019 - COVID-19-SonderregelungenMit BGBl. I Nr. 141/2020 wurde die Änderung des Ziviltechnikergesetzes 2019 verlautbart. Damit bleiben vor allem die Covid-19-Sonderregelungen im ZTG (§119), die mit Jahresende außer Kraft getreten wären, weiterhin gültig. Demnach ist die Eidesabnahme mittels Videokonferenz oder schriftlicher Erklärung und die Abhaltung der Prüfung in Form einer Videokonferenz weiterhin zulässig. Außerdem wird die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort ermächtigt, durch Verordnung eine Hemmung der in § 119 genannten Fristen vorzusehen. Die Änderungen treten mit 1.1.2021 in Kraft und mit 31.12.2021 außer Kraft.
|
01.12.20201. Altlastenatlas-VO-Novelle 2020
|
23.11.2020Altfahrzeugeverordnung-Novelle 2020
|
23.11.2020Änderung der Verordnung über die Verlängerung der Nacheichfrist für Elektrizitätszähler und elektrische Tarifgeräte
|
23.11.2020Änderung der Verordnung über das Recycling von Altholz in der Holzwerkstoffindustrie (RHV-Novelle 2020)
|
10.11.2020Radonschutzverordnung
|
23.10.2020Mittelgroße Feuerungsanlagen im Bergbau (MFAB-V)
|
24.09.2020Abfallverzeichnisverordnung 2020BGBl. II Nr. 409/2020
|
26.03.2019Neue Regelung zum KarfreitagNachdem der Europäische Gerichtshof den Anspruch von Angehörigen der evangelischen Kirchen AB und HB, der Altkatholischen Kirche und der Evangelisch-methodistischen Kirche auf einen freien Karfreitag als diskriminierend beurteilt hat, musste der österreichische Gesetzgeber tätig werden. Mit der Neuregelung (BGBl. I Nr. 22/2019), die am 22.3.2019 in Kraft getreten ist, wird der Karfreitag als Feiertag für diese Religionsangehörigen abgeschafft. |
