A A A

 

Startseite > Recht > Vergabe > Judikatur

Teilleistungen der Architekturplanung sind zusammenzuzählen

Für den Neubau einer Neuen Mittelschule wurden die Planungsdienstleistungen "Vorentwurf, Entwurf und Einreichplanung" im Wege einer Direktvergabe vergeben. Der Auftragswert betrug ca. € 97.000,-- exkl. USt. In weiterer Folge sollten ebenfalls die Ausführungsplanung/Kostenermittlungsgrundlagen/künstlerische, technische und geschäftliche Oberleitung vergeben werden.

Der Verwaltungsgerichtshof musste nunmehr entscheiden, ob die Aufteilung der Planungsleistungen zulässig war, oder ob die gesamte Architekturplanung für die Auftragswertberechnung heranzuziehen gewesen wäre.

Gemäß Bundesvergabegesetz sind Leistungen, die in einem sachlichen und zeitlichen Zusammenhang stehen, für die Auftragswertberechnung zusammenzurechnen und bilden ein einheitliches Vergabevorhaben. Die Aufteilung eines Vergabevorhabens bedarf einer sachlichen Rechtfertigung, die nach einem strengen Maßstab zu prüfen ist.

Dementsprechend haben auch schon Verwaltungsgerichtshof und Europäischer Gerichtshof in diversen Entscheidungen darüber befunden, dass die Dienstleistungen eines Architekten (Vorentwurf, Entwurf, Einreichung, Ausführungsplanung, technische Oberleitung) als ein solches einheitliches Vergabevorhaben zu beurteilen sind, und somit diese Leistungen bei der Berechnungen des Auftragswertes zusammenzurechnen waren.

Weiters sei eine funktionale Betrachtungsweise bei der Beurteilung, ob verschiedene Bauaufträge als einheitliches Bauvorhaben bzw. verschiedene Dienstleistungen als einheitlicher Auftrag anzusehen sind, heranzuziehen.

Auch in der gegenständlichen Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes 2013/04/0025 erachtet dieser die Kriterien der funktionellen Betrachtungsweise als erfüllt. Dementsprechend wären die gesamten Teilleistungen der Architekturplanung zusammenzuzählen, sodass die vorgenommene Direktvergabe unzulässig war.

 


Zurück zur Übersicht


Beitrag drucken

Shortlinks

Community

Videos

Video - Galerie

Partner