A A A

 

Startseite > Service > Verträge & Formulare > Musterverträge

Urheberrecht - Formulierungsvorschläge

ZiviltechnikerInnen sind bei Bauvorhaben immer wieder damit konfrontiert, dass sie der Bauherrin/dem Bauherrn veränderbare Dateien übergeben müssen. Die damit verbundenen urheberrechtlichen Probleme sind hinlänglich bekannt. Um einer unberechtigten Weiterverarbeitung bzw. -veränderung seitens der Bauherrin/des Bauherrn vorzubeugen, sollten einerseits eine klare Urheberrechtsregelung in den Verträgen/Vereinbarungen/Briefen aufgenommen und andererseits eine entsprechende Formulierung auf den Plänen angebracht werden.

Formulierungsvorschlag zur Anbringung auf den Plänen:

"Dieser Plan ist urheberrechtlich geschützt. Alle Werknutzungsrechte verbleiben bei der Planverfasserin/dem Planverfasser. Jede weitere Verwendung (Weiterverarbeitung oder Veränderung, Vervielfältigung, Weitergabe an Dritte etc.) bedarf der Zustimmung der Urheberin/des Urhebers. Es trifft die Planverfasserin/den Planverfasser bei Zuwiderhandeln keine wie immer geartete Haftung."

Muster für Vertragsformulierung:

"Das Urheberrecht und die daraus resultierenden Verwertungsrechte an dem vertragsgegenständlichen Werk (z.B. Pläne einschließlich CAD-Pläne, Modelle und sonstige Dokumentationen und Schriftstücke) verbleiben auch nach Zahlung des Entgelts bei der Auftragnehmerin/dem Auftragnehmer. Die Auftraggeberin/der Auftraggeber hat das Recht, die Pläne für das vertragsgegenständliche Bauprojekt im Rahmen der Ausführung dieses Bauwerkes zu verwerten. Von diesem Recht ist nur die einmalige, plan- und vertragskonforme Bauausführung umfasst. Die Veränderung der Pläne/Unterlagen, einschließlich CAD-Pläne, bzw. die Verwendung für andere Projekte bzw. die Weitergabe an Dritte ist nur mit Zustimmung der Planverfasserin/des Planverfassers zulässig.

Es trifft die Planverfasserin/den Planverfasser bei Zuwiderhandeln keine wie immer geartete Haftung. Die Auftraggeberin/der Auftraggeber hat die Planverfasserin/den Planverfasser bzw. Auftragnehmerin/Auftragnehmer diesbezüglich schad- und klaglos zu halten.

Davon unberührt bleiben Ansprüche der Auftragnehmerin/des Auftragnehmers, Planerverfasserin/Planverfassers aufgrund der vertragswidrigen Nutzung der Pläne/Unterlagen. Die Auftraggeberin/der Auftraggeber nimmt ferner zur Kenntnis, dass Pläne und sonstige Unterlagen nur nach behördlicher Genehmigung und ausdrücklicher Freigabe durch die Planverfasserin/den Planverfasser, Auftragnehmerin/Auftragnehmer verwendet werden dürfen. Für eine nachträglich vorgenommene Änderung an den Plänen ohne Zustimmung der Planverfasserin/des Planverfassers trifft diese/diesen keinerlei Haftung.

Weiters übernimmt die Planverfasserin/der Planverfasser, Auftragnehmerin/Auftragnehmer keine Haftung für Fehler oder Schäden, die auf der EDV-Anlage der Empfängerin/des Empfängers der digitalen Daten entstehen könnten. Die Auftragnehmerin/der Auftragnehmer setzt EDV-Programme zur Vermeidung aggressiver EDV-Programme (Viren, Würmer etc.) ein."


Zurück zur Übersicht


Beitrag drucken

Shortlinks

Community

Videos

Video - Galerie

Partner